Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Geschäftsbereich Digitale Bildbearbeitung
 


§ 1  Gegenstand des Vertrags

Gegenstand des Vertrags ist die digitale Bearbeitung von Bildern und/oder Grafiken des Auftraggebers durch HögnerProjektRealisation Rainer Högner (im Folgetext: HPR) nach den Vorgaben des Auftraggebers.

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§ 2  Leistungen des Anbieters

HPR führt Aufträge zur digitalen Bildbearbeitung und Retusche im Rahmen der jeweils aktuellen technischen Möglichkeiten durch.

HPR behält sich im Einzelfall vor, Aufträge, die geltendem Recht, üblichem Sittlichkeitsempfinden oder geschäftlichen Interessen von HPR widersprechen, auch nachträglich und ohne Begründung, abzulehnen.

Angenommene Aufträge werden schnellstmöglich durchgeführt. Wird eine vereinbarte Bearbeitungszeit überschritten, wird HPR den Auftraggeber umgehend informieren und das weitere Vorgehen vereinbaren. HPR übernimmt bei unvorhersehbaren technischen oder Problemen wie höherer Gewalt, Verschulden Dritter o. ä. für die Dauer des Problems keine Gewährleistung für die Einhaltung von Terminen.

HPR kann von allen Daten des Auftraggebers Sicherungskopien bereithalten, um bei dauerhaftem Datenverlust die Daten für eventuelle Folgeaufträge wieder bereitstellen zu können.

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§ 3  Leistungen des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben, die er HPR für den Auftrag macht, verantwortlich. Die Auftragserteilung ist nur Auftraggebern erlaubt, die über uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit und die Rechte am Bild verfügen. Bei juristischen Personen wie Unternehmen, Vereinen o. ä. ist für die Auftragsabwicklung die Angabe einer vertretungsberechtigten natürlichen Person erforderlich.

Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die Beauftragung zur Bearbeitung von Bildern und/oder Grafiken dem geltenden Urheberrecht entspricht. Der Auftraggeber stellt HPR ausnahmslos von allen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund urheberrechtlicher Einwendungen gegenüber HPR geltend machen.

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§ 4  Schadenersatz

HPR haftet bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen, nicht jedoch bei von außen auf HPR einwirkenden und anderen Ereignissen, auf die HPR keinen Einfluss hat. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind, soweit rechtlich möglich, ausgeschlossen.

Der Auftraggeber haftet bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Falschangaben für den entstehenden wirtschaftlichen Schaden einschließlich der Kosten für die Beitreibung von Forderungen sowie strafrechtliche Ermittlung und Verfolgung.

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§ 5  Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für die durch HPR zu erbringenden Leistungen werden für jeden einzelnen Auftrag zwischen dem Auftraggeber und HPR frei vereinbart.

Die Zahlung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Annahme der Leistung. Die Leistung gilt als zum Zeitpunkt der Ablieferung angenommen, wenn der Auftraggeber die Lieferung nicht, inerhalb von 7 Tagen bei HPR eingehend, mit Angabe des Reklamationsgrundes in der ungeöffneten, noch versiegelten Hülle zurück gesandt hat.

Bei Verwendung des Lastschriftverfahrens (Abbuchung) ist der Auftraggeber für ausreichende Deckung seines Kontos verantwortlich. Wegen mangelhafter Kontodeckung, ungerechtfertigter Rückbuchung oder fehlerhafter Angaben über das Konto erforderliche Mahnungen werden mit jeweils € 9,50 (incl. 16 % MwSt.) zusätzlich berechnet. Mit Nichteinlösung oder Rückbuchung einer Lastschrift gerät der Auftraggeber auch ohne weitere Mahnung in Verzug.

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§ 6  Dauer des Vertrags, Kündigung

Der Vertrag beginnt mit dem Auftragseingang bei HPR und endet mit dem Zahlungseingang bei HPR, sofern der Auftrag nicht von HPR nachträglich abgelehnt wird.

Ein Recht auf Kündigung während der Vertragslaufzeit gilt bei Verstoß gegen vertragliche oder gesetzliche Vorgaben, bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sowie bei grundsätzlicher Änderung der rechtlichen und technischen Standards, wenn es für HPR dadurch unmöglich oder unzumutbar wird, die dem Auftraggeber vertraglich zugesicherten Leistungen vollständig oder in wesentlichen Teilen zu erbringen.

Bei vorzeitiger Kündigung durch den Auftraggeber oder durch vertragswidriges Verhalten des Auftraggebers verursachte Kündigung durch HPR besteht Anspruch auf die Bezahlung der bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen, auch wenn diese bis dahin nur teilweise fertig gestellt wurden.

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§ 7  Verwendung der Daten des Auftraggebers

Der Auftraggeber erklärt sich mit der Digitalisierung, Speicherung und Bearbeitung der von ihm an HPR übermittelten Bilder und/oder Grafiken im Zuge der Auftragsabwicklung einverstanden.

HPR verpflichtet sich zu sorgfältigem Umgang mit den Daten des Auftraggebers und wird diese in keiner Weise für Andere zugänglich machen. Sofern der Auftraggeber nicht widerspricht, kann HPR die Bilder/Grafiken als Arbeitsmuster zur Eigenwerbung verwenden.

Um eine spätere Nachbearbeitung oder Anschlussaufträge zu ermöglichen, kann HPR die Daten im Rahmen der geltenden Gesetze auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses speichern.

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§ 8  Rechtsgrundlage und Gerichtsstand

Rechtsgrundlage aller Vereinbarungen sind die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Neustadt (Wied). Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Linz am Rhein, Bundesrepublik Deutschland.

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§ 9  Schlussbestimmungen

Es gelten die AGB, wie sie zum Zeitpunkt der Auftragserteilung an dieser Stelle veröffentlicht sind. Abweichungen von den AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen, vorherigen, schriftlichen Zustimmung von HPR. Außerhalb der in diesen AGB festgelegten Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regelungen gem. § 8. Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige gesetzliche Regelung eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam machen, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall gilt die rechtswirksame Regelung als vereinbart, die dem angestrebten Zweck der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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HPR  Rainer Högner, Neustadt (Wied), 01. August 2006